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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Geltungsbereich der Bedingungen

Alle Angebote der Prinopa GmbH (nachfolgend nur Prinopa genannt) richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, die als Händler oder Vermittler von Werbeartikeln auftreten (nachfolgend nur Auftraggeber genannt).

Alle Aufträge werden zu den nachfolgenden Geschäftsbedingungen ausgeführt. Schriftliche oder mündliche Angebote haben eine Gültigkeit von sechs Wochen. Danach müssen neue Angebote eingeholt werden. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.

Durch den Upload der druckfertigen Daten auf unseren Server, bzw. das Zusenden derselben per E-Mail oder der mündlichen Bestätigung durch den Auftraggeber handelt es sich um eine Auftragsvergabe gemäß § 145 BGB. Bestellungen haben mit dem Abschicken des Uploadformulars oder der Bestellung per E-Mail ihre Gültigkeit. Dateien können nur dann noch verändert oder ausgetauscht werden, wenn der Druckauftrag noch nicht in die Weiterverarbeitung geleitet wurde - das bedeutet: Sobald die Dateien belichtet oder gedruckt werden, ist eine Stornierung des Auftrags nicht mehr möglich. Prinopa behält sich das Recht vor, bei Stornierung eines individuellen Auftrags durch den Kunden, eine Stornogebühr in Höhe von 25,- € zu berechnen.

Weitere Informationen dazu sind in § 8 den AGB aufgeführt. Im Bereich des kaufmännischen Geschäftsverkehrs wird Gegenbestätigungen durch Auftraggebern unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch für den Fall, dass diese durch Bestätigungsschreiben übermittelt werden. Individualvereinbarungen bleiben von den vorgenannten Regelungen unberührt.

§ 2 Leistungen und Preise

Die Fertigungsdauer ist produktbezogen und online einsehbar. Die im Angebot von Prinopa genannten Preise sind gültig, sofern die bei der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben.

Alle Preise sind ohne die gesetzliche Mehrwertsteuer angegeben. Bestellungen per E-Mail haben auch ihre Gültigkeit und beziehen sich, genauso wie unser Internetupload, auf die AGB.

Aus Produktions- und Fertigungstechnischen Gründen behält sich auch Prinopa die Möglichkeit einer branchenüblichen Über- bzw. Unterlieferung in Höhe von max. 10% vor. Diese wird von Prinopa entsprechend in Rechnung gestellt.

§ 3 Qualität und Garantie

Unsere Produkte sind mindestens 2 Jahre unter üblichen Bedingungen lagerfähig, ohne das ein Qualitätsverlust eintritt.

Folgende Toleranzen bei unseren Produkten sind produktionstechnisch bedingt und zulässig

  • Geringfügige Toleranzen in der Farbigkeit, bedingt durch technische Gegebenheiten durch den Lieferanten
  • Geringfügige Änderungen bzw. Schwankungen in der Materialbeschaffenheit bedingt durch technische Gegebenheiten beim Zulieferer bzw. Papierhersteller
  • Standdifferenzen bis zu einem Millimeter
  • Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Menge

Es bestehen keine Mängelansprüche wegen Abweichungen in Qualität, Farbgebung, Gewicht oder Abmessungen, wenn Sie innerhalb des Toleranzbereichs von allgemein gültigen Richtlinien und Normen liegen.

§ 4 Zahlungsbedingungen

Die Lieferung erfolgt grundsätzlich gegen Vorauskasse. In von Prinopa bestimmten Ausnahmefällen können Auftraggeber die Lieferung per Rechnung bezahlen. Gegenüber Ansprüchen von Prinopa kann der Auftraggeber nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Bei einer Nichtannahme der Lieferung werden die dadurch entstandenen Kosten berechnet.

Ist eine Bereitstellung außergewöhnlich großer Papier- und Kartonmengen, besonderer Materialien oder Vorleistungen nötig, so kann auch hierfür Vorauszahlung verlangt werden. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsabschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse gefährdet, so kann Prinopa Vorauszahlung und sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen, noch nicht ausgelieferte Waren zurückbehalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen Prinopa auch zu, wenn der Auftraggeber trotz einer Verzugsbegründenden Mahnung keine Zahlung leistet. Rechnungen müssen innerhalb von 14 Tagen überwiesen werden. Nach vier Wochen erfolgt der Mahnbescheid. Verzugszinsen werden angerechnet. Lieferungen sind bis zur Bezahlung des Kunden Eigentum von Prinopa und können jederzeit zurück gefordert werden.

Im Falle von Doppelzahlungen und Überzahlungen behält Prinopa sich bei der Rückführung vor, eine Bearbeitungsgebühr in Abzug zu bringen. Bei einem Bruttoumsatz bis 100,- € beträgt die Bearbeitungsgebühr 5,- € und ab 100,- € beträgt die Bearbeitungsgebühr 10,- €. Die Bearbeitungsgebühr enthält Verwaltungskosten, Buchhaltungskosten (Verbuchen des Falles, Vorbereitung und Durchführung der Überweisung) und Kontoführungskosten bzw. Überweisungsgebühren.

§ 5 Versand und Lieferung

Prinopa nimmt für den Auftraggeber den Versand mit höchster Sorgfalt vor, haftet jedoch nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Die Ware ist nach den jeweiligen Speditionsbedingungen des Transportunternehmens versichert. Zusätzliche Versicherungen werden nur auf ausdrücklichen, schriftlich übermittelten, Wunsch des Auftraggebers vorgenommen und gehen zu dessen Lasten. Versandtermine beziehen sich auf das Versanddatum und nicht auf das Anlieferungsdatum. Die Produktionszeit bzw. der Fertigungsvorgang beginnt am Tag nach der Druckfreigabe bzw. dem Zahlungseingang.

Liefertermine sind nur gültig, wenn sie von Prinopa schriftlich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung des Liefertermins der Schriftform. Fällt der zugesagte Liefertermin auf einen Feiertag, so verschiebt sich der Liefertermin automatisch auf den nächsten Werktag.

Angaben über Lieferzeiten sind Richtwerte aber keine Garantien für genaue Lieferung. Exakt gewünschte Liefertermine oder Fixtermine müssen mit Prinopa abgesprochen und dann schriftlich bestätigt werden, sonst haben sie keine Gültigkeit. Gerät Prinopa mit seinen Leistungen in Verzug, so ist ihr zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach Ablauf der Frist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten.

Betriebsstörungen im Betrieb der Prinopa als auch in dem eines Zulieferers, sowie höhere Gewalt oder Störungen in den Datenleitungen, berechtigen nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses. Davon unberührt bleiben die Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage. Für Lieferverzögerungen, die dem Transportdienstleister zuzurechnen sind, haftet Prinopa nicht. Die Lieferung erfolgt durch einen Paketdienst oder eine Spedition, durch welche ggf. Zahlungen per Barnachnahme angenommen werden.

Bitte beachten Sie, dass wir die Angaben der Transportdienstleister zur Lieferdauer nur übernehmen, aber nicht garantieren können. Für falsche Adressangaben des Kunden wird keine Haftung übernommen. Werden Lieferungen vom Kunden nicht angenommen oder können mehrfach vom Transportdienstleister nicht zugestellt werden, wird die Ware automatisch an uns retourniert. Eine wiederholte Anlieferung wird dann zusätzlich berechnet.
Die Gefahr des zufälligen Untergang und/ oder der Verschlechterung der Ware, geht mit der Übergabe an den Transportdienstleister auf den Kunden über.

§ 6 Daten und Druckfreigabe

Der Auftraggeber hat vertragsgemäß die gelieferten Daten, sowie der zur Korrektur Dateivorlagen in jedem Fall zu prüfen. Der Dateneingang gilt bis 12.00 Uhr eines Werktages. Treffen Daten nach 12.00 Uhr ein, wird der Dateneingang dem nächsten Werktag zugerechnet. Die Druckfreigabe wird durch den Auftraggeber in der Regel durch eine unterzeichnete Vorlage, E-Mail, Fax oder telefonisch erteilt.

Für Druckdaten, welche in einem der Onlineangebote von Prinopa gestaltet und erstellt wurden, erteilt der Auftraggeber bereits vor Abschluss der Bestellung seine rechtsverbindliche Produktionsfreigabe. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckfreigabe auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst anschließend während dem Fertigungsvorgang bzw. der Produktionszeit entstanden sind. Das Gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers zur weiteren Herstellung. Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig.

Beanstandungen sind dann nicht berechtigt, wenn die Ursache einer Beanstandung nachweislich auf die Nichtbeachtung unserer Anleitungen zur Erstellung von Druckvorlagen zurückzuführen ist. Die Anleitungen (Datenblätter) werden jedem Kunden auf Wunsch vor Auftragserteilung, jedoch grundsätzlich ständig in den jeweiligen Onlineangeboten zugänglich gemacht. Eine unberechtigte Beanstandung liegt insbesondere bei fehlerhaften oder für die Belichtung unzureichenden Druckdaten (z.B. Daten mit RGB-Farbraum, geringer Bildauflösung, falscher Dokumentformate oder Formatangaben) vor. Word-Dateien, Powerpoint-Dateien o. ä. für die Belichtung ungeeignete Dateiformate müssen eigenständig in PDF-Dateien umgewandelt werden. Bei einer nachträglichen Datenumwandlung in PDF-Dateien können Farbunterschiede auftreten, wofür nach Druckfreigabe keine Reklamation gewährt werden kann und keine Haftung übernommen wird.

Bei berechtigten Beanstandungen ist Prinopa nach seiner Wahl, unter Ausschluss anderer Ansprüche, zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes, es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder Prinopa bzw. seinem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das Gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen, es sei denn, dem Auftraggeber oder seinem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Hat der Auftrag Veredelungsarbeiten oder Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen zum Gegenstand, so haftet Prinopa nicht für die dadurch verursachte Beeinträchtigung des zu veredelnden oder weiterzuverarbeitenden Erzeugnisses, sofern nicht der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Weist ein Teil der gelieferten Ware Mängel auf, so berechtigt dies nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber nachweislich ohne Interesse ist. Bei der Warenauslieferung kann es zu Abweichungen der Anzahl bis zu zehn Prozent kommen. Geringfügige Farbabweichungen vom Original können bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren nicht beanstandet werden. Dies gilt auch für den Vergleich zwischen Andruck und Auflagendruck. Prinopa haftet für Abweichungen in der Beschaffenheit des verwendeten Materials nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Zulieferer. In diesem Fall ist Prinopa von seiner Haftung befreit, wenn er seine Ansprüche gegen die Zulieferer an den Auftraggeber abtritt. Soweit die Ansprüche gegen den Zulieferer durch Verschulden von Prinopa nicht bestehen oder solche Ansprüche nicht durchsetzbar sind, haftet Prinopa wie ein Bürger. Bei geringfügigen Beanstandungen (wie kleine Punkte oder kleine Flecken) kann nur ein Preisnachlass von maximal 15 Prozent gewährleistet werden, dies gilt auch bei Abweichung von DIN-Maßen.

Prinopa behält sich das Recht vor, Druckaufträge abzulehnen, deren Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen oder moralisch verwerflich z.B. pornografisch, menschenverachtend, rassistisch, faschistisch oder gewaltverherrlichend sind oder einen solchen Hintergrund haben.

§ 7 Verwahrung, Versicherung

Vorlagen, Rohstoffe, Datenträger, Druckträger und andere der Wiederverwendung dienende Gegenstände sowie Halb- und Fertigerzeugnisse werden nur nach vorheriger Vereinbarung über den Auslieferungstermin hinaus verwahrt. Diese Verwahrung bedarf der besonderen Vergütung. Prinopa haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die vorstehend bezeichneten Gegenstände oder Daten werden, soweit sie vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt sind, bis zum Auslieferungstermin pfleglich behandelt. Für eine Versicherung der genannten Gegenstände oder Daten hat Prinopa bei Bedarf selber zu sorgen.

§ 8 Eigentum

Die von Prinopa zur Herstellung des Vertragserzeugnisses eingesetzten Betriebsgegenstände, insbesondere Daten, Druckplatten, Stanz- und Prägewerkzeuge bleiben, auch wenn sie gesondert berechnet werden, Eigentum von Prinopa und werden nicht ausgeliefert. Bis zur Erfüllung aller Forderungen behält Prinopa sich das Eigentum an den gelieferten Waren vor. Zur Weiterveräußerung ist der Auftraggeber nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt. Im Rahmen des Eigentumsvorbehaltes, tritt der Auftraggeber seine Forderungen aus der Weiterveräußerung hierdurch an Prinopa ab. Der Auftraggeber nimmt die Abtretung hiermit an.

§ 9 Widerrufsbelehrung

Es besteht kein Widerrufsrecht für Waren, die explizit für die Bedürfnisse des Vertragspartners zugeschnitten sind, dazu zählen z.B. aufgedruckter Name, das Logo oder ähnliche kundenspezifische Anfertigungen.

Wir verweisen außerdem auf die Rügeobliegenheit nach § 377 HGB. Ein Mangel ist demnach unverzüglich nach Erhalt, bei Prinopa anzuzeigen. Kommt der Auftraggeber der Anzeigepflicht nicht nach, kann dieser von Prinopa nicht mehr berücksichtigt werden.

§ 10 Urheberrecht

Die Drucksachen und elektronischen Veröffentlichungen werden aufgrund von inhaltlichen Vorgaben des Auftraggebers erstellt. Prinopa hat auf deren Inhalt keinen Einfluss. Der Auftraggeber haftet daher gegenüber Prinopa dafür, dass er geeignete Rechte, zur Nutzung, Weitergabe und Veröffentlichung aller übertragenen Daten (inklusive Text und Bildmaterial), besitzt. Weiterhin haftet der Auftraggeber dafür, dass durch die Produktion der von ihm in Auftrag gegebenen Drucksachen keine Schutz- oder Urheberrechte Dritter verletzt werden, und dass die Drucksachen weder wettbewerbswidrige Inhalte enthalten noch gegen die guten Sitten verstoßen. Wird Prinopa von Dritten, deren Rechte durch die Verwendung der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Vorlagen verletzt werden, in Anspruch genommen, stellt der Auftraggeber Prinopa von allen damit zusammenhängenden Verbindlichkeiten und Aufwand frei.

§ 11 Haftungsbeschränkung

Prinopa haftet nur für Schäden, die von Prinopa selbst oder seinem Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Zwingende Produkthaftungsvorschriften bleiben natürlich unberührt. Prinopa haftet insbesondere nicht für Mängel, die auf unsachgemäße Verwendung oder Abnutzung zurückzuführen sind

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen der AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die übrigen Bestimmungen nicht, soweit diese dem Vertragspartner zumutbar sind.

§ 13 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Auftraggeber und Prinopa bestehenden Vertragsverhältnis ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz von Prinopa: Detmold. Anders lautenden Vereinbarungen in Form wie von z.B. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

§ 14 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des einheitlichen internationalen Kaufrechts ausgeschlossen wird.

§ 15 Datenschutz

Prinopa ist berechtigt, die ihm vom Auftraggeber überlassenen Daten elektronisch zu speichern und weiter zu verarbeiten. Eine Löschung der Daten erfordert einen Auftrag in Schriftform. Prinopa ist dann berechtigt, Kundendaten, die sich aus den Vertragsunterlagen ergeben oder die zur Vertragsdurchführung notwendig sind an Dritte, insbesondere an Kreditinstitute und Vertragspartner weiterzugeben, soweit dies der Auftragsabwicklung dient. Die geltenden Bestimmungen des Datenschutzes werden von Prinopa beachtet.

§ 16 Newsletterversand

Eine uneingeschränkte Nutzung der Dienste von Prinopa ist auch ohne die Einwilligung zum Versand des Newsletters möglich. Die Einwilligung zum Versand des Newsletters erfolgt nach dem Opt-In-Verfahren. Eine Stornierung des Newsletters ist jederzeit kostenlos per E-Mail möglich.